Das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG)

Benedikt Lux

August 25, 2020

Parlament, Plenum, Reden

Das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG)

Die rot-rot-grüne Koalition hat einen umfassenden Entwurf zur Reform des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) vorgelegt. Während der Bund und die Länder in den letzten Jahren hauptsächlich verschärften, schlagen wir in Berlin einen guten Ausgleich…

Benedikt Lux

May 18, 2020

Parlament, Reden

Rede zu Berliner Soforthilfeprogrammen

Benedikt Lux

May 18, 2020

Parlament, Reden

Heute läuft bereits das 5. Soforthilfeprogramm des Landes Berlin an. Mit diesem werden wir vor allem den Mittelstand unterstützen. Durch die bisherigen Programme haben Bund und Land es geschafft, schnelle und unbürokratische Hilfen in Milliardenhöhe zu ermöglichen.

Benedikt Lux

April 3, 2020

Plenum

Finanzielle Hilfe in der Corona- Krise - Aktuelle Stunde, 57. Sitzung AGH

Benedikt Lux

April 3, 2020

Plenum

Finanzielle Hilfe in der Corona- Krise - Aktuelle Stunde, 57. Sitzung AGH

Rede zur Aktuelle Stunde zu wirtschaftlicher und sonstiger finanzieller Hilfe in der Corona-Krise, 57. Sitzung AGH, 02. April 2020.

Benedikt Lux

February 24, 2020

Plenum, Parlament

Aktuelle Stunde zum Coronavirus - 54. Sitzung des AGH

Benedikt Lux

February 24, 2020

Plenum, Parlament

Aktuelle Stunde zum Coronavirus - 54. Sitzung des AGH

Die Gefahr des Coronavirus ist nicht gebannt. Aktuell treten verstärkt Fälle in Norditalien auf. Berlin ist gut vorbereitet. Darüber haben wirkletzten Donnerstag in der Aktuellen Stunde im Abgeordnetenhaus gesprochen.