Letzten Donnerstag wollte die AfD in Berlin den "Demokratienotstand" ausrufen. Meine Reaktion hierzu könnt Ihr im Video hören.
Gewalt gegen Einsatzkräfte - Aktuelle Stunde 52. Sitzung AGH
Rechtsextreme Anschlagserie in Neukölln aufklären
Rechtsextreme Taten verfolgen - Unabhängig Untersuchungen jetzt!
Unsere Forderungen sind in einem Sieben-Punkte-Plan zusammengefasst.
Rechter Terror in Berlin! Podiumsdiskussion am 26. September
Rechtsextreme Vorfälle bei der Polizei
Die Polizei garantiert Freiheit, Sicherheit und Ordnung in Deutschland und steht fest auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Rechtsextreme Vorfälle und Verdachtsfälle auf verfassungsfeindliche Verstöße innerhalb der Polizei sowie deren Hintergründe müssen umfassend und lückenlos aufgeklärt werden.
Beitrag Frontal 21 vom 18.06.2019: https://www.zdf.de/…/front…/staatsfeinde-in-uniform-100.html
Fünf-Punkte-Papier: Demokratie und Offenheit in unserer Hauptstadtpolizei
Auf verfassungsfeindliche Vorfälle aufmerksam machen
Rechtsextremes Netzwerk bei der Berliner Polizei?
Schriftliche Anfrage von June Tomiak und Benedikt Lux vom 25. April 2019.
