Benedikt Lux December 13, 2019 Plenum Haushaltsbeschluss 2020/2021 - 51. Sitzung AGH Benedikt Lux December 13, 2019 Plenum Rede zum Etat Inneres und Sport, Einzelplan 05.
Benedikt Lux December 12, 2019 Plenum Haushalt 2020/2021: Für ein grünes Berlin Benedikt Lux December 12, 2019 Plenum Zum Beschluss des Haushalts für 2020/2021 hat die Grüne Fraktion Berlin die Schwerpunkte der rot-rot-grünen Koalition zusammengefasst.
Benedikt Lux November 29, 2019 Unabhängige*r Poliziebeauftragte*r kommt Benedikt Lux November 29, 2019 Der oder die Polizeibeauftragte wird dem Parlament zugeordnet und bundesweit am unabhängigsten sein.
Benedikt Lux September 23, 2019 Verstärkung für Polizei, Feuerwehr, Einwanderungsbehörde und Hilfsorganisationen Benedikt Lux September 23, 2019 Die rot-rot-grüne Koalition führt den systematischen Ausbau der Sicherheitsbehörden durch weiteren Stellenzuwachs, bessere Ausstattung und kontinuierliche Anhebung der Besoldung auf den Durchschnitt der Bundesländer fort.
Benedikt Lux September 16, 2019 50. Mio Euro für Sicherheit bei Staatsbesuchen Benedikt Lux September 16, 2019 Berlin muss voraussichtlich 50 Mio. Euro zahlen für die Sicherstellung der Sicherheit bei Staatsbesuchen und anderen hauptstadtbezogenen Ereignissen.
Benedikt Lux September 9, 2019 Erfolg für grünes Divestment Benedikt Lux September 9, 2019 Einsparung von 80.000 Tonnen CO2 in zwei Jahren.
Benedikt Lux August 23, 2019 Verfassungsschutz ausreichend ausgestattet Benedikt Lux August 23, 2019 Eine weitere Aufstockung des Berliner Verfassungsschutzes ist wenig begründbar.
Benedikt Lux December 18, 2018 Nachtragshaushalt 2018/2019 - Stärkung von Feuerwehr und Justiz Benedikt Lux December 18, 2018 Die rot-rot-grüne Regierungskoalition stärkt die Staatsanwaltschaft im Kampf gegen die organisierte Kriminalität.
Benedikt Lux October 16, 2018 Feuerwehr: Maßnahmen zeigen Wirkung Benedikt Lux October 16, 2018 Karsten Homrighausen, Chef der Berliner Feuerwehr, lobt bereits umgesetzte Maßnahmen der rot-rot-grünen Landesregierung.
Benedikt Lux November 20, 2017 Parlament Verbesserung des Europäischen Datenschutzes Benedikt Lux November 20, 2017 Parlament Mehr Eingriffsmöglichkeiten und Kontrollbefugnisse für die Aufsichtsbehörden.